8. Juli 2025

Im Juli 2025 wird der Gemeinderat zu zwei Sitzungen zusammenkommen. In der ersten Sitzung wurde der Neubau des Feuerwehrgerätehauses behandelt. Architekt Harald Bauer (b+ Architekten) stellte den aktuellen Sachstand vor. Durch eine Überarbeitung konnten 7% der Grundfläche eingespart werden. Im weiteren Verlauf sollen die Pläne dem Landratsamt Bayreuth vorgestellt werden und eine Kostenberechnung erfolgen. Diese soll einmal für die bislang angedachte Holzrahmenbauweise und für einen klassischen Massivbau erfolgen.

Anschließend wurde die Jahresrechnung 2024  und die zugehörige Entlastung festgestellt, nachdem zuvor der Rechnungsprüfungsausschuss die Prüfung der Jahresrechnung mit  keinerlei Prüfungsfeststellungen vorgenommen hatte.

Tagesordnungspunkt fünf behandelte die Anpassung der Elternbeiträge für Kindergarten und Kinderhort ab September 2025. Die Diakonie beantragte bei der Gemeinde eine erneute Erhöhung der Beiträge. Wie in den vorangegangen Jahren stand auch in diesem Jahr das Thema auf der Agenda. Die Herausforderungen sind vielschichtig. Während die Diakonie wiederholt auf gestiegene Aufwände (u.a. Personalvergütung) hinweist, werden in der Krippe und im Hort vor allem die geringen Stundenzahl zu oft gebucht. Dadurch wird überproportional Personal benötigt und der Grundgedanke des Gesetzgebers kann so nicht umgesetzt werden. Ein Hort ist keine reine Mittagsbetreuung. Im Gemeinderat wurde ausführlich darüber beraten. Mehrheitlich wurde angemerkt, dass Transparenz im Kalkulationswesen fehlt und die Erhöhung für das kommende Kindergartenjahr zeitlich spät kommt. So haben die Eltern wenig Spielraum, denn die Buchungen sind größtenteils bereits erfolgt. Die SPD-Fraktion sprach sich dafür aus mit der Diakonie in den Dialog zu gehen, Einblick in das Kalkulationswesen zu erhalten und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Zeitlich funktioniert das nicht mehr bis zum Beginn des neuen Kindergartenjahres und auch die Eltern sollen Planungssicherheit haben. Daher sprach sich die SPD-Fraktion gegen die Anpassung der Elternbeiträge aus. Gleichzeitig der Apell an die Eltern nicht die niedrigen Buchungszeiten zu wählen, da ansonsten die Förderung durch den Freistaat und damit der Hort gefährdet wird. Eine qualifizierte Kinderbetreuung kann nur bei entsprechender Zeit erfolgen, ansonsten ist es nur eine Mittagsbetreuung. Am Ende entschied der Gemeinderat mit 7:4 Stimmen die Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2025/26 auszusetzen.

Bekanntgaben des Bürgermeisters:

• Baugebiet Bauersgraben: In der zweiten Sitzung im Juli (28. Juli 2025) wird dem Gemeinderat die Erschließungsplanung vorgestellt
• Oberfranken leuchtet: Die Bemühungen der Gemeinde waren vergebens. Man erhielt eine Absage nach einem Ortstermin
• Festwochenende: Bürgermeister Mann dankte den mehr als 100 Helferinnen und Helfern für ihre Unterstützung beim Festwochenende

Sonstiges:

• Im Bereich Jahnstraße wurden auf Grund eines zunächst nicht auffindbaren Wasserrohrbruchs alle Hausanschlüsse getauscht. GR Uwe Herath erkundigte sich, ob die herausstehenden Schachtdeckel in diesem Zuge mit gemacht werden. Nach Auskunft der VG Mistelbach ist das nicht möglich.
• Seniorenbeauftragter Horst Bayer kündigt das Seniorengrillfest (9. Juli 2025) an
• Positive Rückmeldung auf die Festschrift erhielten die Gemeinderäte bei der Verteilung der Exemplare von den Bürgern