Aus dem Gemeinderat - JAN 2025
20. Januar 2025
In seiner ersten Sitzung des Jahres beschäftigte sich der Mistelbacher Gemeinderat im öffentlichen Teil mit dem Baugebiet „Bauersgraben“. Herr Stadter vom Architekturbüro RSP stellte den Bebauungsplanentwurf und die weiteren Schritte dem Gremium vor. Dem schloss sich eine intensive und konstruktive Diskussion an. Für die große Mehrheit ist es der erste Bebauungsplan in ihrer Zeit im Gemeinderat. Zum vorgestellten Entwurf wurden Grünflächen zwischen dem Mischgebiet und dem Gewerbegebiet herausgenommen. Ebenso ein horizontaler Rad- und Fußweg. Dagegen wurden die Baufenster in einigen Bereichen erweitert und auf mehr Flächen soll Mehrfamilienbebauung möglich sein.
Im Anschluss wurden die Themen aus der Bürgerversammlung behandelt:
- Haus Hofstraße 6: Abstimmung 1/12 -> abgelehnt
- Förderung Bestandsbauten: Vertagen auf Neubaugebiet -> Abstimmung 13/0
- E-Ladeinfrastruktur: Gespräche mit Netzbetreiber sollen erfolgen bzgl. eines geeigneten Standorts
- Parkzone an der Ampel im Bereich der Grundschule: Abstimmung 2/11 -> abgelehnt
- Mündungen im Bereich Apotheke/Sigikid: Befragung der Polizei
- Hundeleinenpflicht: Abstimmung 0/13 -> abgelehnt
- Hinweisschild Radweg im Bereich Timesstraße: Abstimmung 13/0 -> angenommen
- Zuschuss Balkonkraftwerk: Abstimmung 0/13 -> abgelehnt
Sonstiges:
- Ein neues Holzkreuz für den Friedhof wird von der Gemeinde im Rahmen des ILE-Regionalbudgets 2025 beantragt.
- Am Faschingsdienstag findet wieder der Kinderfasching im Sportheim statt. Jedes Kind erhält wieder einen Essensgutschein von der Gemeinde.
- Die Gemeinde Mistelbach hat die Umrüstung der Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke Bayreuth in der letzten Sitzung vergeben.
Am 1. Mai 2025, dem Tag der Arbeit, laden der SPD-Kreisverband Bayreuth-Land und die SPD-Ortsvereine im Hummelgau herzlich zur traditionellen Maifeier mit politischem Frühschoppen ein. Die Veranstaltung findet ab 11 Uhr im Sportheim des TSV Mistelbach statt. Als Hauptredner dürfen wir in diesem Jahr den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bayerischen Landtag, Holger Grieshammer, begrüßen. Für die musikalische Umrahmung sorgen die Wiesenttaler Musikanten, die mit zünftigen Klängen für beste Stimmung sorgen werden.
Auch in diesem Jahr war das traditionelle Ostereiersuchen des SPD-Ortsvereins Mistelbach am Gründonnerstag wieder ein voller Erfolg! Bei bestem Frühlingswetter machten sich zahlreiche Kinder aus der Gemeinde voller Freude auf die Suche nach bunten Ostereiern, leckeren Süßigkeiten und kleinen Geschenken.
Die Gemeinderatssitzung im April hatte im öffentlichen Teil nicht viele Themen und war nach rund 20 Minuten auch beendet. Zunächst ging es um die kommunale Wärmeplanung, die bis 2028 alle bayerische Kommunen erstellen sollen. Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Mistelbach sollen dies alle drei Gemeinde zusammen im Konvoi-Verfahren durchführen. Der Gemeinderat gab für Mistelbach seine Zustimmung. In den beiden anderen Gemeinden wird in den nächsten Sitzungen ebenfalls darüber entschieden. Die genauen Details der Wärmeplanung hat der Gesetzgeber noch nicht festgelegt. Es können durch eine neue Regierung auch zu einem Kurswechsel kommen. Dies bleibt alles abzuwarten.
